Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bayern Süd geht mit einem stabilen Haushalt in das nächste Jahr, erläutert Hermann Brandl, Vorsitzender der Vertreterversammlung und Geschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Bezirksgruppe Oberpfalz. Unter seiner Leitung fand heute die Vertreterversammlung der DRV Bayern Süd in Landshut statt. Rainer Haselbeck, Präsident der Regierung von Niederbayern, ging in einem Grußwort auf die wirtschaftliche Lage und deren Auswirkungen auf die Beitragsentwicklung ein.

Die Vertreterversammlung verabschiedete den Haushalt 2023 mit einem Volumen von 17,8 Mrd. Euro, das sind rund 5,5% mehr als 2022. Einnahmen von rund 17,6 Mrd. Euro stehen Ausgaben von rund 17,8 Mrd. Euro gegenüber. Der erwartete Überschuss der Aufwendungen kann durch die Rücklagen der DRV ausgeglichen werden. Grund für den Anstieg sind vor allem höhere Rentenausgaben in Folge der Rentenanpassungen der Jahre 2022 und 2023. Insgesamt belaufen sich die Rentenleistungen der DRV Bayern Süd einschließlich der Aufwendungen für die Krankenversicherung der Rentner auf rund 15,8 Mrd.

Dr. Verena Di Pasquale, alternierende Vorsitzende des Vorstands der DRV Bayern Süd und stellvertretende Vorsitzende des DGB Bayern: „Die Rentnerinnen und Rentner profitieren von der trotz Corona-Krise positiven Lohn- und Beschäftigungsentwicklung. Das ist gerade in Zeiten höherer Preise wichtig und zeigt die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung. Allerdings haben wir auf Grund zahlreicher versicherungsfremder Leistungen wie der Mütterrente, Zurechnungszeiten und jetzt der Grundrente höhere Ausgaben. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass diese übernommen werden. In der Vergangenheit reichten die Bundeszuschüsse dafür nicht aus.“

Hermann Brandl: „Die Rentenversicherung hat derzeit hohe Rücklagen. In den kommenden Jahren werden jedoch die geburtenstarken Jahrgänge vermehrt in Rente gehen, wodurch die Ausgaben steigen. Der Beitragssatz sollte daher im Blick behalten werden. Um weiter zu einer guten Wirtschaftslage beitragen zu können, brauchen Arbeitgeber die Sicherheit, dass die Beitragshöhe angemessen bleibt.“

Weitere Themen der Sitzung

Bei der Vertreterversammlung wurde berichtet, dass die DRV Bayern Süd bis Jahresende ihren gesamten Rentenbestand (1,3 Mio. Renten) auf Grundrentenansprüche geprüft haben wird. Hermann Brandl: „Damit liegen wir im Plan. Die Fälle werden zügig abgearbeitet und jeder, der einen Anspruch hat, bekommt sein Geld rückwirkend.“

Die Bedingungen für die DRV-eigenen Rehakliniken werden sich ab Mitte 2023 durch das „Trio-Gesetz“ ändern. Die Kliniken geraten infolge des Gesetzes unter stärkeren Wettbewerbsdruck und müssen ihre finanzielle Existenz sichern. Dr. Verena Di Pasquale: „Es ist wichtig, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zur Rente und darüber hinaus fit bleiben können. Die DRV Bayern Süd leistet dazu mit ihren Kliniken einen wertvollen Beitrag. Dieser Beitrag muss weiterhin gewährleistet sein.“

Im Rahmen der Sozialwahl 2023 konstituieren sich Vertreterversammlung und Vorstand der DRV Bayern Süd neu. Dr. Verena Di Pasquale: „In der laufenden 12. Wahlperiode hat sich das System der Selbstverwaltung wieder bewährt. In den Gremien bestimmen die Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber darüber mit, wofür ihre Beiträge eingesetzt werden. Das ist gelebte Demokratie.“

Hintergrund

Die Vertreterversammlung setzt sich aus ehrenamtlichen Vertretern der Versicherten, Rentner und Arbeitgeber zusammen. Sie ist das oberste Organ der DRV Bayern Süd, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach dem Prinzip der Selbstverwaltung organisiert ist. In den Regierungsbezirken Niederbayern, Oberbayern und Oberpfalz ist sie für mehr als 2,9 Mio. Menschen zuständig. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.drv-bayernsued.de.