Podcast zur Vertreterversammlung am 05.12.2018 in Berlin
Redebeiträge anlässlich der Sitzung der Vertreterversammlung am 05. Dezember 2018 inklusive Folien, Pressemitteilungen und Beschlussfassungen stehen Ihnen hier zur Verfügung.
05. Dezember 2018
Tagesordnung
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der endgültigen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 3. (XII) Sitzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 27. Juni 2018 in Koblenz
Mündliche Berichte des Vorstandes und des Direktoriums zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung und Einbringen des Haushalts 2019
– mit anschließender Diskussion –
Schwerpunktthema
„Aktuelle Bedeutung und Zukunft der Rehabilitation“
Haushaltsplan 2019
Änderung der Zuständigkeitsgrenzen für Beschaffungen
– Anpassung der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund –
Richtlinien der Deutschen Rentenversicherung Bund über Zuwendungen an Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern
Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane der Deutschen Rentenversicherung Bund
Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse der Deutschen Rentenversicherung Bund
Entschädigungsregelung für die Versichertenberaterinnen und Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund
Nachfolge in einem Ausschuss der Vertreterversammlung
Wahl der Versichertenberaterinnen und Versichertenberater
Wahl der Mitglieder der Widerspruchsausschüsse der
Verschiedenes
Beschlussfassungen
Beschluss zu "Haushaltsplan 2019"
Die Feststellung des Haushaltsplans zählt zu den maßgeblichen finanziellen Entscheidungen der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Dokumentiert werden damit detailliert Umfang und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben im jeweiligen Haushaltsjahr voraussichtlich notwendig ist.
In der heutigen Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde der vom Vorstand aufgestellte Haushaltsplan 2019, in dem Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 152,2 Milliarden Euro ausgewiesen werden, festgestellt.
Beschluss zu "Richtlinien über Zuwendung für Einrichtungen, die Forschung und Förderung auf dem Gebiet der Rehabilitation erbringen"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund kann als Leistung zur Teilhabe Zuwendungen für Einrichtungen erbringen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation forschen oder die Rehabilitation fördern. Über die Bewilligung entsprechender Zuwendungen entscheiden die jeweiligen Träger der Rentenversicherung eigenständig. Für die Umsetzung im Zuständigkeitsbereich der Deutschen Rentenversicherung Bund gelten entsprechende Richtlinien. Diese Richtlinien wurden neugefasst. Sie werden in der heutigen Sitzung von der Vertreterversammlung beschlossen und zum 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.
Beschluss zu "Entschädigungsregelung für die Versichertenberaterinnen und -berater"
Die Versichertenberaterinnen und -berater sind ein wesentlicher Teil des Beratungsangebotes der Deutschen Rentenversicherung Bund. Neben den Angeboten der Auskunfts- und Beratungsstel-len, der Sprechtagsorte und dem Servicetelefon werden die Versicherten und Leistungsberechtigten von den Versichertenberaterinnen und -beratern ehrenamtlich beraten. Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die Versichertenberaterinnen und Versichertenberater einen "Aufwendungsersatz" in Form einer Entschädigung. Über die Höhe des Aufwendungsersatzes und die zu berücksichtigenden Sachverhalte hat die Vertreterversammlung in ihrer Sitzung am 5.12.2018 entschieden.
Beschluss zu "Nachfolge in Ausschüssen der Vertreterversammlung"
Frau Anett Hüssen wurde zum ordentlichen Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt.
Beschluss zu "Wahl der Versichertenberaterinnen/Versichertenberater"
Die vorschlagsberechtigten Organisationen haben für die Wahl eine gemeinsame Vorschlagsliste für die Wahl der Versichertenberaterinnen und -berater der Deutschen Rentenversicherung Bund vorgelegt.
Die in den Vorschlagslisten benannten Kandidatinnen und Kandidaten gelten durch die Zustimmung der Vertreterversammlung als gewählt.
Beschluss zu "Wahl der Mitglieder der Widerspruchsausschüsse"
Die ehrenamtlichen Mitglieder der Widerspruchsausschüsse werden gemäß der Satzung der Deutschen Rentenversicherung Bund von der Vertreterversammlung gewählt.
Auf Grund einer gemeinsamen Vorschlagsliste aller in der Vertreterversammlung vertrete-nen Versichertenorganisationen und einer Vorschlagsliste der Arbeitgebervereinigung wurden die Kandidatinnen und Kandidaten von Ihrer jeweiligen Gruppe gewählt.
Redebeiträge und Folien
Dagmar König: Bericht des Vorstandes
Redebeitrag von Dagmar König, Vorsitzende des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund
König zum Haushalt der Deutschen Rentenversicherung Bund
Dagmar König, Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund, befasste sich in ihrem Bericht u.a.mit dem Haushalt für das nächste Jahr.
Mehr als eine Million Beratungen: Ehrenamtliche Versichertenberaterinnen und -berater helfen weiter
Die ehrenamtlichen Beraterinnen und Berater, selbst Versicherte oder Rentnerinnen bzw. Rentner, erteilen Auskünfte zu allen Fragen der Rentenversicherung und helfen dabei, Leistungen zu beantragen oder das Versicherungskonto zu klären.
Gross zu aktuellen Entwicklungen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund
Brigitte Gross, Direktorin bei der Deutschen Rentenversicherung Bund befasste sich in ihrem Bericht u.a.mit der Entwicklung der Zahl der Rentenanträge und der Riester-Zulagen sowie Ergebnisse des Betriebsprüfdienstes.