Die RVaktuell informiert Sie umfassend und regelmäßig über gesetzliche Neuregelungen rund um die gestzliche Rentenversicherung, sozialpolitische Entwicklungen und bietet Ihnen Urteilsbesprechungen und fundierte Fachartikel. Hier finden Sie eine Übersicht aller Ausgaben der RVaktuell aus dem Jahr 2016 sowie ausgewählte Artikel zum kostenlosen Download.

Alle Ausgaben 2016

Heft 1

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Die Finanzlage Ende 2015 und die mittelfristige Entwicklung der allgemeinen Rentenversicherung

Dr. Holger Viebrok

Das Wachstum der Pflichtbeiträge bewegt sich im Rahmen der vergangenen Jahre, das Defizit wird voraussichtlich kleiner sein als zunächst erwartet. Allerdings ist das Jahr 2015 seit einem Jahrzehnt das erste Jahr, in dem die Nachhaltigkeitsrücklage voraussichtlich sinken wird.

• Zur Notwendigkeit eines erweiterten statistischen Berichtswesens für die Altersvorsorge - Unabdingbares Element zur Umsetzung des neuen Leitbildes der Alterssicherung -

Dr. Axel Reimann

Für die Umsetzung des neuen Leitbildes der Lebensstandardsicherung aus mehreren Säulen und für die Evaluierung dieses Ansatzes erscheint der Aufbau eines statistischen Berichtswesens für die geförderten Produkte der zweiten und dritten Säule zunehmend dringlicher.

Dr. G.-F. Borrmann: "Die 18. Legislaturperiode" (PDF)

RVaktuell Heft 1/2016 - Inland

RVaktuell Heft 2/2016 - Ausland

Heft 2

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Sozialstrukturelle Determinanten von Tabakkonsum im Alter

Christin Czaplicki, Tobias Stern

Unterschiede zwischen Rauchern und Nichtrauchern in sozio-demographischen Merkmalen und sozialem Status bleiben auch im höheren Alter bestehen.

• Die neue Befreiungsmöglichkeit für Syndikusrechtsanwälte

Renate Bosien

Nach dem zum 1.1.2016 in Kraft getretenen Gesetz können Syndikusanwälte wieder von der Versicherungspflicht in der RV befreit werden. Das Verfahren birgt erhebliche Herausforderungen.

R. Bosien: "Befreiungsmöglichkeit für Syndikusrechtsanwälte" (PDF)

RVaktuell Heft 2/2016 - Inland

RVaktuell Heft 2/2016 - Ausland

Heft 3

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Rückforderung überzahlter Leistungen - Materielle und verfahrensrechtliche Grundsätze -

Prof. Dr. Gernot Dörr

Ein auffälliger Einzelfall, in dem eine Witwenrente trotz Wiederheirat der Leistungsempfängerin jahrelang fortgezahlt wurde, bietet den Anlass, das rechtliche Umfeld für die Rückforderung überzahlter Rentenleistungen zu betrachten.

• Das aktuelle Urteil: Generativ und monetär - ein Beitrag zuviel?

Andrea Pflüger

Die Entscheidung des BSG vom 30.09.2015 zur "Familiengerechtigkeit" in der Sozialversicherung. Es gibt zahlreiche Regelungen, die die Belastungen von Familien abmildern sollen. Ob diese ausreichen und wie weitere Maßnahmen aussehen könnten, wird auch für den Bereich Sozialversicherung kontrovers diskutiert.

Andrea Pflüger: Generativ und monetär - ein Beitrag zuviel?

RVaktuell Heft 3/2016 - Inland

RVaktuell Heft 3/2016 - Ausland

Heft 4

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Förderung der Riester-Rente durch Zulagen und Sonderausgabenabzug: Mehr als 10,8 Millionen geförderte Personen im Beitragsjahr 2012 - fast 50 % der Zulageförderung als Kinderzulage

Edgar Kruse, Antje Scherbarth

Im Beitragsjahr 2012 wurde die Riester-Rente mit rund 3,6 Milliarden Euro gefördert. Hier wird die Verteilung der geförderten Personen nach soziodemographischen Merkmalen untersucht.

• Die Ausrichtung der Rentenversicherung am Rechtsinstitut der Ehe - Aktuelle Grenzfragen und Problemfälle

Sylvia Dünn, Alexander Steckmann

Die Ausrichtung des Leistungsrechts der gesetzlichen Rentenversicherung am formalen Rechtsinstituts der Ehe aufzulösen, kann Fragen der Risikozuordnung und der Verwaltungsstrukturen aufwerfen.

Sylvia Dünn, Alexander Steckmann: Die Ausrichtung der Rentenversicherung am Rechtsinstitut der Ehe

RVaktuell Heft 4/2016 - Inland

RVaktuell Heft 4/2016 - Ausland

Heft 5 / 6

Thema dieser Ausgabe ist unter anderem:

• Der Firmenservice der Deutschen Rentenversicherung - eine Leistung für Firmen und ihre Beschäftigten

Nina-Tamara Moser

Neben den "klassischen" Themen der Rentenversicherung sind viele weitere Informationsangebote Bestandteil der Beratung durch den Firmenservice.

• Alterseinkommen von Müttern und kinderlosen Frauen im Haushaltskontext

Tatjana Mika, Christin Czaplicki, Julia C. Post

Das eigenständige Alterseinkommen, aber auch das Haushaltseinkommen, ist von der Kinderzahl abhängig. Weiterhin zeigt die steigende Bedeutung zusätzlicher Einkommen, warum Befragungsdaten für die Beurteilung der Einkommenslage von älteren Frauen so wichtig sind.

T. Mika et al.: "Alterseinkommen von Müttern und kinderlosen Frauen im Haushaltskontext" (PDF)

RVaktuell Heft 5/6/2016 Inland

RVaktuell Heft 5/6/2016 - Ausland

Heft 7

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts mit verfassungsrechtlichen Bezügen im Jahr 2015

Ulrike Kumpfert

Den ersten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts mit verfassungsrechtlichen Bezügen. Die Entscheidungen zum Rentenrecht folgen in der nächsten Ausgabe.

• Die Finanzlage der allgemeinen Rentenversicherung im Jahr 2016 und die weitere Entwicklung im Mittelfristzeitraum

Dr. Holger Viebrok, Jörg Heidel

Die Rentenversicherung wird das Jahr 2016 voraussichtlich im zweiten Jahr in Folge mit einem Defizit abschließen. Es handelt sich dabei um einen geplanten Abbau der Nachhaltigkeitsrücklage.

Dr. H. Viebrok, J. Heidel: "Finanzlage der Rentenversicherung 2016" (PDF)

RVaktuell Heft 7/2016 Inland

RVaktuell Heft 7/2016 - Ausland

Heft 8

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Rentenrecht

Rainer Stosberg

Den zweiten Teil unserer diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden Entscheidungen aus dem Rentenrecht.

• Fiskalische Wirkungen der Riester-Rente und aktueller Reformansätze

Christian Rieckhoff

Modellhafte Schätzungen des Fördervolumens verdeutlichen den möglichen Umfang der staatlichen Förderung für unterschiedliche Formen der Altersvorsorge vor dem Hintergrund aktueller Reformansätze.

C. Rieckhoff: "Fiskalische Wirkungen der Riester-Rente" (PDF)

RVaktuell Heft 8/2016 - Inland

RVaktuell Heft 8/2016 - Ausland

Heft 9

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Die Rechtsprechung des BSG - Entscheidungen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht

Susanne Eisenbart

Den dritten Teil der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bilden die zahlreichen Urteile aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht.

• Prüfung der Einzugsstellen nach § 28q SGB IV

Stefan Scheer, Yvette hennig, Florian Lehmann

Für die Rentenversicherung ist die Prüfung der Einzugsstellen von grundlegender Bedeutung, insbesondere (aber nicht nur) bei der Sicherstellung der Rechtzeitigkeit und Vollständigkeit der Beitragsansprüche, die durch die Einzugsstellen eingezogen und weitergeleitet werden.

S. Scheer et al.: "Prüfung der Einzugsstellen nach § 28q SGB IV" (PDF)

RVaktuell Heft 9/2016 - Inland

RVaktuell Heft 9/2016 - Ausland

Heft 10

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Entscheidungen aus dem Europarecht, Fremdrentengesetz und Fälle mit Auslandsberührung aus dem Jahr 2015

Ulrich Petersen, Christoph Schnell

Den letzten Teil der Rechtsprechungsübersicht bilden die Entscheidungen des EuGH sowie des BSG zu diesen Bereichen.

• Neues zu den Reha-Therapiestandards der Deutschen Rentenversicherung

Dr. Teresia Widera, Eva Volke, Dr. Rolf Buschmann-Steinhage

Die Reha-Therapiestandards (RTS) bilden die Grundlage für die Bewertung der Prozessqualität. Sie ermöglichen den Reha-Einrichtungen durch die eingehenden Rückmeldungen eine Optimierung der Behandlungsprozesse.

Dr. T. Widera et al.: "Neues zu den Reha-Therapiestandards" (PDF)

RVaktuell Heft 10/2016 - Inland

RVaktuell Heft 10/2016 - Ausland

Heft 11 / 12

Themen dieser Ausgabe sind unter anderem:

• Tarifunfähigkeit der CGZP - Bilanz nach fünf Jahren Betriebsprüfung

Alfred Neidert

Kaum eine Entscheidung eines höchsten deutschen Gerichts hat in letzter Zeit so nachhaltig auf die Arbeit der Betriebsprüfdienste der Rentenversicherungsträger (RV-Träger) Einfluss genommen, wie der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 14. 12. 2010 zur Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP).

A. Neidert: "Tarifunfähigkeit der CGZP" (PDF)

RVaktuell Heft 11/12/2016 - Inland

RVaktuell Heft 11/12/2016 - Ausland