Redebeiträge anlässlich der Sitzung der Bundesvertreterversammlung am 23. Juni 2016 inklusive Folien, Pressemitteilungen und Beschlussfassungen stehen Ihnen hier zur Verfügung.

23. Juni 2016

Tagesordnung

1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Grußwortt
2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 10. (XI) Sitzung der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund am 3. Dezember 2015 in Berlin
4. Mündliche Berichte des Bundesvorstandes und des Direktoriums zur Lage und Entwicklung der Rentenversicherung
   – mit anschließender Aussprache –
5. Nachbesetzung Direktorium
6. Abnahme der Anlage zur Jahresrechnung 2014 der Deutschen Rentenversicherung Bund
   – Haushaltsrechnung für die Grundsatz- und Querschnittsbereiche
   – Entlastung des Bundesvorstandes und des Direktoriums
7. Billigung der Anlage zum Geschäftsbericht 2015
8. Gemeinsame Richtlinien der Träger der Rentenversicherung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB VI über Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben
9. Gemeinsame Richtlinien der Träger der Rentenversicherung nach § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB VI über medizinische Leistungen für Versicherte, die eine besonders gesundheitsgefährdende, ihre Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflussende Beschäftigung ausüben (Richtlinien zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit; Präventionsleistungen)
10. Verschiedenes

Beschlussfassungen

Beschluss zu "Abnahme der Anlage zur Jahresrechnung 2014 der Deutschen Rentenversicherung Bund"
Die Abnahme der Anlage zur Jahresrechnung ist eine der wichtigsten finanziellen Entscheidungen der Selbstverwaltung der Rentenversicherung. Die Anlage zur Jahresrechnung bezieht sich auf die Einnahmen und Ausgaben, die die Rentenversicherung Bund für ihr übertragene Grundsatz- und Querschnittsaufgaben tätigt. Grundsatz- und Querschnittsaufgaben zeichnen sich dadurch aus, dass sie für alle Rentenversicherungsträger übernommen werden oder ihre Wahrnehmung auf alle Rentenversicherungsträger Einfluss hat.

In der heutigen Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde die Anlage zur Jahresrechnung des Jahres 2014 abgenommen und dem Bundesvorstand und dem Direktorium Entlastung erteilt. Die Bundesvertreterversammlung hat damit bestätigt, dass sie mit der in der Anlage dargestellten Haushaltsführung des Bundesvorstandes und des Direktoriums einverstanden ist.

Beschluss zu "Billigung der Anlage zum Geschäftsbericht 2015"
Der Geschäftsbericht der Deutschen Rentenversicherung Bund stellt die Aktivitäten, Leistungen und Entwicklungen des Hauses im vergangenen Jahr dar. Der Zweck dieses Geschäftsberichtes ist die umfassende Information der Öffentlichkeit. Die Bundesvertreterversammlung hat am heutigen Tag dem Teil des Geschäftsberichts für das Jahr 2015 zugestimmt, der sich auf die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund bezieht. Der Geschäftsbericht wird im Juli veröffentlicht. Er wird im Internet unter „www.deutsche-rentenversicherung.de“ abrufbar sein.

Beschluss zu den "Gemeinsamen Richtlinien der Träger der Rentenversicherung über Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben"
Die Bundesvertreterversammlung hat heute Änderungen der Gemeinsamen Richtlinien der Träger der Rentenversicherung über Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben beschlossen. Mit dieser Änderung wurden die bisherigen Richtlinien aus dem Jahr 1991 aktualisiert. Damit gibt es nun die Möglichkeit für die Träger der Rentenversicherung, sich an den Fahrkosten der Versicherten bei der Teilnahme an Leistungen zur Rehabilitationsvorbereitung und zur Rehabilitationsnachsorge zu beteiligen.

Beschluss zu den "Gemeinsamen Richtlinien der Träger der Rentenversicherung über medizinische Leistungen für Versicherte, die eine besonders gesundheitsgefährdende, ihre Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflussende Beschäftigung ausüben"
Die Bundesvertreterversammlung hat heute Änderungen der Gemeinsamen Richtlinien der Träger der Rentenversicherung über medizinische Leistungen für Versicherte, die eine besonders gesundheitsgefährdende, ihre Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflussende Beschäftigung ausüben beschlossen. Die Überarbeitung berücksichtigt die aktuelle Weiterentwicklung dieser Präventionsleistungen der Rentenversicherung, nimmt einige Klarstellungen vor und passt die Richtlinien redaktionell an eine Gesetzesänderung an.

Redebeiträge und Folien

Alexander Gunkel: Bericht des Bundesvorstandes

Alexander Gunkel berichtet über die Finanzsituation in der Deutschen Rentenversicherung.

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Dr. Axel Reimann: Bericht des Direktoriums

Dr. Axel Reimann erläutert wesentliche Elemente der aktuellen Rentendiskussion.

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Pressemitteilungen

Gunkel zur Finanzsituation in der Rentenversicherung

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Reimann zu aktuellen Reformvorschlägen in der Rentenversicherung

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