Deutsche Rentenversicherung

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Vertreterversammlung, Bericht der Geschäftsführung

Heinz Krumnack, Vorsitzender der Geschäftsführung

Datum: 12.12.2017

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

der Ihnen vorliegende Unternehmensbericht vermittelt einen detaillierten Überblick über die Aufgaben, Leistungen und Ergebnisse der Abteilungen, Referate und Bereiche der Deutschen Rentenversicherung Rheinland für den Zeitraum Oktober 2016 bis September 2017.

Mit dem Bericht der Geschäftsführung möchte ich Sie zu einzelnen Themen unseres Hauses auf den aktuellen Sachstand bringen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Marktpreisergebnis

Herr Meder hat bereits über die hohe Leistungsqualität unserer Rehakliniken berichtet. Die unverzichtbare Basis hierfür bildet ein wirtschaftliches und wettbewerbsfähiges Betriebsergebnis. Die Deutsche Rentenversicherung Bund ermittelt in jedem Jahr für die gesamte Rentenversicherung auch im Vergleich zu den privaten Klinikbetreibern die Positionierung im maßgeblichen Marktpreiskorridor. Die Auswertung der DRV Bund bestätigt, dass alle Rentenversicherungsträger erneut das Ziel erreicht haben und den entscheidenden oberen Marktpreis nicht überschreiten.

Wir können uns darüber freuen, dass unsere sechs Kliniken zum Teil deutlich unterhalb des oberen Marktpreises liegen und daher mit an der Spitze der Marktpreisauswertung stehen. Die Kliniken verfügen damit über die notwendigen betriebswirtschaftlichen Spielräume für wichtige Investitionen. Über zwei bedeutende Investitionen möchte ich im Folgenden berichten.

Baumaßnahme Eifelklinik

Die größte Investition betrifft Manderscheid, den Standort unserer psychosomatischen Eifelklinik. Nach Abschluss der Vorplanungen und des Genehmigungsverfahrens haben in diesem Jahr die umfangreichen Baumaßnahmen zur Modernisierung der Eifelklinik begonnen. Auf der Talseite laufen die Fundamentarbeiten für ein neues Bettenhaus. Im Kernbereich der Klinik haben parallel die Sanierungsarbeiten zur Errichtung des künftigen Therapiezentrums begonnen – und alle diese Maßnahmen finden im laufenden Klinikbetrieb statt. Durch eine ausgeklügelte Organisation vor Ort und die frühzeitige Information der Patienten schon vor der Anreise hat es bisher nur vergleichsweise wenige Beschwerden der Patienten gegeben. Die Klinik ist weiterhin voll belegt. Dass der Betrieb weiterhin so gut funktioniert, obwohl die Baumaßnahme oft Umplanungen und Improvisationstalent bei den Mitarbeitern erfordern, ist dem großen Einsatz unseres Teams in Manderscheid zu verdanken.

Klinik-IT

Wenn wir von Großinvestitionen sprechen, dann sind nicht nur die Baumaßnahmen in den Kliniken zu betrachten, sondern in diesem Jahr vor allem auch die laufende Umstellung und Migration unserer gesamten Klinik-IT. Der Wechsel von unserem bisherigen Full-Service-Provider, der NOW IT GmbH, zu dem auf Klinik-IT spezialisier-ten Unternehmen Nexus AG hat nach anfänglichen Startschwierigkeiten in unserer Pilotklinik Niederrhein in Bad Neuenahr inzwischen die notwendige Stabilität erreicht, um nun auch die nächste Klinik umzustellen. In der Eifelklinik werden in diesen Tagen die PC´s für die erste Testumgebung aufgebaut. Die Praxisübernahme soll dann nach intensiven Praxistests im kommenden Februar erfolgen. Die Umstellung der übrigen Kliniken kann danach deutlich zügiger erfolgen und soll dann auf jeden Fall Mitte des nächsten Jahres erfolgreich abgeschlossen werden.
Über die weitere Entwicklung werden wir in der nächsten Vertreterversammlungen berichten.

Aggertalklinik Engelskirchen

Was eine dritte bedeutende Investitionsmaßnahme angeht, nämlich die Brandschutzmaßnahmen in unserer Aggertalklinik in Engelskirchen, sind die Vorarbeiten noch nicht abgeschlossen. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Kosten ist durch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nachzuweisen, dass sich das Ganze auch tatsächlich mittel- bis langfristig rechnet. Dies wird ein Thema sein, mit dem sich der Vorstand Anfang nächsten Jahres befassen wird.

Strukturierter Qualitätsdialog

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

neben der Wirtschaftlichkeit ist für uns und natürlich für unsere Patienten in den Kliniken die Qualität der Rehabilitationsleistungen ein wichtiges Kriterium.
Mit dem Ziel, für die Versicherten der DRV Rheinland die bestmögliche, individuelle, passgenaue und effektive Rehabilitationsleistung zu erbringen und sicherzustellen, hat unser Haus den sogenannten Strukturierten Qualitätsdialog entwickelt. Mit diesem neuen Instrument werden in den Vertragseinrichtungen wie auch in den eigenen Rehakliniken die Qualitätsparameter und die Patientenzufriedenheit regelmäßig ausgewertet und in einem Qualitätsdialog mit der jeweiligen Klinikleitung Schwachstellen und Verbesserungsmöglichkeiten erörtert.

Der Strukturierte Qualitätsdialog hat inzwischen bundesweit Anerken-nung gefunden. Die zuständigen Fachgremien der Deutschen Rentenversicherung haben den Qualitätsdialog verbindlich für alle von der Rentenversicherung belegten Einrichtungen beschlossen und hierzu einen bundesweiten Leitfaden verabschiedet.

Abriss Schwesternwohnheim Klinik Roderbirken

Abschließend kann ich ihnen aus dem Klinikbereich berichten, dass eine Baustelle in diesem Jahr endlich erledigt werden konnte. Ich spreche vom Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims in Roderbirken.

Sie erinnern sich: Der geplante Abriss fand bundesweit in der Presse Beachtung, weil die Stadt Leichlingen in dem baufälligen Schwesternwohnheim zunächst Flüchtlinge unterbringen wollte und daher den Abriss verhinderte. Nachdem auch den Vertretern der Stadt klar war, dass das Schwesternwohnheim nicht wirtschaftlich saniert werden kann und sich in keiner Weise für die Unterbringung von Flüchtlingen eignet, konnten wir in diesem Jahr eine zweite europaweite Ausschreibung zur Vergabe der Abrissarbeiten durchführen.

In den letzten Monaten wurde dann das alte Gebäude vollständig abgetragen, das Gelände kann im nächsten Sommer als Freizeit- und Liegewiese für unsere kardiologischen Patienten der Klinik dienen. Der von der Stadt Leichlingen erwirkte Stopp der Abrissarbeiten und die europaweite Neuausschreibung der Vergabe haben zu deutlichen Mehrkosten in Höhe von rund 230.000 Euro geführt. Diese werden wir über einen bereits beauftragten Rechtsanwalt der Stadt Leichlingen in Rechnung stellen und, soweit erforderlich, auch gerichtlich einfordern.

Budgetierte Ausgaben

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich möchte an dieser Stelle auf unsere beiden budgetierten Kontenklassen, die Ausgaben für Rehabilitation (KKL 4) und die Verwaltungs- und Verfahrenskosten (KKL 7) eingehen.

Reha-Ausgaben

Während die Deutsche Rentenversicherung Rheinland ihr Reha-Budget im letzten Jahr in Höhe von 394,2 Mio. Euro mit 390,2 Mio. Euro zu rund 99 Prozent ausgeschöpft hat, ist nach den bisherigen Rechnungsergebnissen zu erwarten, dass wir unser Budget auch für das laufende Jahr 2017 in Höhe von 408,8 Mio. Euro weitgehend ausschöpfen werden.

Im Jahr 2018 wird das Reha-Budget der Rentenversicherung auf rund 6,9 Mrd. Euro anwachsen, für die DRV Rheinland ergibt dies ein Budget in Höhe von rund 422 Mio. Euro. Das ist der Betrag, der in dem heute noch zu behandelnden Haushaltsplan für das Jahr 2018 als Nettoaufwand für die Leistungen zur Teilhabe ausgewiesen ist.

Verwaltungs- und Verfahrenskosten

Bei den Verwaltungs- und Verfahrenskosten werden wir - wie in den Vorjahren - auch den für 2017 zur Verfügung stehenden Ausgaberahmen in Höhe von 268,2 Mio. Euro deutlich unterschreiten. Im Haushaltsplan 2017 haben wir den Ausgaberahmen selbst bereits auf 252,1 Mio. Euro begrenzt. Abschließen werden wir das Jahr 2017 voraussichtlich mit Nettoausgaben in Höhe von rund 244 Mio. Euro. Dies entspricht einer Ausschöpfung von rund 91 Prozent.

Für das Haushaltsjahr 2018 beträgt unser Anteil an dem Ausgaberah-men für die Verwaltungs- und Verfahrenskosten rund 263,5 Mio. Euro. Er unterschreitet aufgrund eines veränderten Fortschreibungsverfahrens den Betrag des Jahres 2017 (268,2 Mio. Euro). In dem heute zu behandelnden Haushaltsplan für das Jahr 2018 haben wir den Ansatz auf Nettoaufwendungen in Höhe von 256,3 Mio. Euro begrenzt.

Service-Zentrum Krefeld

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

vor vier Monaten ist das Service-Zentrum Krefeld in die Hauptverwaltung umgezogen. Bis auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bereichs Auskunft und Beratung, die in den Service-Zentren Düsseldorf, Duisburg und Mönchengladbach tätig sind, arbeiten die Krefelder Kolleginnen und Kollegen nun in der Hauptverwaltung - in der zuvor sanierten 16. Etage des Neubaus. Bis auf ganz wenige noch offene Wechselwünsche sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wunschgemäß eingesetzt worden.

Das Gebäude in Krefeld ist freigezogen. Der Verkauf des Gebäudes ist in die Wege geleitet worden. Hierzu mehr im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

In den letzten Wochen hat uns die Stadt Krefeld, entgegen anderslau-tender Aussagen vor einigen Monaten, Räumlichkeiten der Stadt zur Unterbringung des Auskunfts- und Beratungsbereichs ab 2018 angeboten. Bisher wurde dies aufgrund der notwendigen Sanierung des Verwaltungsgebäudebestandes der Stadt Krefeld erst für 2020 / 2021 in Aussicht gestellt.
Auch wenn unsere Beraterinnen und Berater des Service-Zentrums Krefeld erst vor wenigen Monaten in die benachbarten Service-Zentren umgezogen sind, prüfen wir derzeit das Angebot zur zeitnahen Rückkehr unseres Beratungsangebots nach Krefeld.

U-Stellenkonzept

Der Vorstand hat Anfang September dieses Jahres dem Vorschlag der Geschäftsführung zur Umsetzung des Untersuchungsstellenkonzeptes zugestimmt.

Ausgangslage für diese Organisationsveränderung ist der u. a. mit der Einführung des Befundberichtsverfahrens bei Anträgen auf medizinische Reha-Leistungen erfolgte deutliche Rückgang der körperlichen Untersuchungen bei gleichzeitigem Anstieg der Bearbeitung nach Aktenlage, also anhand vorhandener medizinischer Unterlagen, so dass körperliche Untersuchungen in diesen Fällen überwiegend entbehrlich geworden sind.

Hinzu kommt, dass frei werdende Gutachterstellen, vor allem in den kleinen und eher ländlich geprägten U-Stellen, in den vergangenen Jahren nicht zeitnah nachbesetzt werden konnten und diese Ausfälle die Arbeitsfähigkeit und die Abläufe in den vergleichsweise kleinen Arbeitseinheiten erheblich gestört haben.

Mit dem Konzept werden die vorhandenen 12 Untersuchungsstellen zu drei großen Untersuchungszentren an fünf Standorten und einem Zentralen SMD-Bereich zusammengeführt.

Zukünftig erfolgt die sozialmedizinische Eingangsbearbeitung sowie die abschließende Bearbeitung nach Aktenlage bzw. nach Beiziehung vorhandener medizinischer Unterlagen im Zentralen SMD-Bereich in Düsseldorf. Dessen Unterbringung ist in der Kreuzstr. vorgesehen.

In den Vorgängen, in denen eine körperliche Untersuchung weiterhin benötigt wird – dies wird vor allem bei Anträgen auf Rente wegen Erwerbsminderung der Fall sein - , werden unsere Untersuchungszentren mit der Gutachtenerstellung durch den Zentralen SMD-Bereich beauftragt. Diese körperlichen Untersuchungen finden zukünftig weiterhin dezentral durch eigenes Personal, konzentriert in den großen Untersuchungszentren in Düsseldorf, Köln/Bonn und Duisburg/Essen statt.

Derzeit gehen wir von einer Umsetzung des U-Stellenkonzeptes im Regierungsbezirk Düsseldorf inkl. des Standorts Leverkusen im Laufe des Jahres 2018 sowie im Regierungsbezirk Köln in 2019 aus. Bis Jahresende werden alle in den U-Stellen eingesetzten Kolleginnen und Kollegen zu ihren zukünftigen Einsatzwünschen befragt.

Weitere Dezentralisierung der Ausbildung

In seiner Sitzung Anfang September dieses Jahres hat der Vorstand ebenfalls beschlossen, die dezentrale Ausbildung von Sozialversicherungsfachangestellten auf zwei weitere Standorte auszuweiten. Neben den beiden Standorten Düsseldorf und Köln, an denen der Großteil unserer Nachwuchskräfte ausgebildet wird, und den Service-Zentren Gummersbach und Kleve, in denen seit 2015 jährlich jeweils zwei Sozialversicherungsfachangestellte ihre Ausbildung beginnen, werden ab 2018 das Service-Zentrum Düren und voraussichtlich ab 2019 das Service-Zentrum Aachen die dezentrale Ausbildung von Sozialversicherungsfachangestellten starten.

Workflow-Verfahren

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich hatte in den letzten Vertreterversammlungen berichtet, dass die Deutsche Rentenversicherung bis 2020 in allen Sachbearbeitungsbereichen die elektronische, digitale Vorgangsbearbeitung einführen wird.

Wir haben bereits 2014 mit der Umsetzung begonnen und die elektronische Bearbeitung des Geschäftsprozesses Leistungen zur medizinischen Rehabilitation am Standort Düsseldorf erfolgreich umgesetzt.
In den letzten Monaten wurde das Reha-Workflowverfahren planmäßig auch in den Service-Zentren Duisburg und Essen eingeführt, so dass nunmehr 8 unserer 13 Service-Zentren eingebunden sind. Bis Mitte 2018 werden die restlichen Standorte mit den Bereichen Rehabilitation und Sozialmedizin eingebunden sein.

Neben den Anträgen aus dem Bereich Rehabilitation sollen im nächsten Jahr auch die Anträge auf Altersrente (Vordruck R0100) sowie Anträge auf Feststellung von Kindererziehungszeiten/Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung (Vordruck V0800) im erweiterten, sprich durch die Programme unterstützen Dokumentenworkflow bearbeitet werden.
Die DRV Rheinland bleibt damit als Betreiber des für den Workflow federführenden Subsystems beim Thema Digitalisierung Vorreiter innerhalb der Deutschen Rentenversicherung.

Logistikzentrum

Mit der fortgesetzten Umsetzung der digitalen Vorgangsbearbeitung wird auch das frühe Scannen der eingehenden Briefpost Schritt für Schritt weiter ausgebaut. Neben der reinen Bilderkennung werden dabei zunehmend Daten ausgelesen und zur maschinellen Antragserfassung und Schlüsselbildung verwendet. Gleichzeitig wird die im Haus zu verteilende Briefpost abnehmen.

Wir planen daher, unsere heutige Poststelle, die für die Steuerung und Verteilung der klassischen Briefpost verantwortlich ist, mit der Scannstelle, in der neben dem frühen auch das späte Scannen, d. h. das Scannen abschließend bearbeiteter Vorgänge, erfolgt, zu einem gemeinsamen Bereich zusammen zu legen. Dieses Projekt hat bei uns den Arbeitstitel Logistikzentrum. Wir haben im Vorfeld natürlich geprüft, ob es wirtschaftlichere Alternativen, zum Beispiel die Fremdvergabe des Scannens, gibt. Wirtschaftliche, organisatorische und Gründe des Datenschutzes sprechen allerdings eindeutig dafür, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. In Absprache mit der Personalvertretung wollen wir zunächst in einer ca. einjährigen Testphase die geplante Arbeitsweise insbesondere auf ihre Praxistauglichkeit und weitere Optimierungsmöglichkeiten hin überprüfen.

Modellvorhaben RehaPro

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zum Abschluss möchte ich über ein weiteres Zukunftsprojekt berichten, das Modellvorhaben RehaPro.
Mit dem Bundesteilhabegesetz soll die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessert werden. Aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung (§ 11 SGB IX) können durch das Bundesarbeitsministerium im Aufgabenbereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation gefördert werden. Ziel der Modellvorhaben ist die Entwicklung innovativer Konzepte und neuer Kooperationsformen durch die Reha-Träger, um die Erwerbsfähigkeit zu erhalten und damit den Verbleib der Betroffenen im Arbeitsleben zu sichern. Die Modellvorhaben sollen neue Wege zum Erhalt der gesellschaftlichen Teilhabe eröffnen.

Die Modellvorhaben sollen

  • einer chronischen Erkrankungen oder drohenden Behinderung vorbeugen (gerade auch bei Kindern und Jugendlichen),
  • die gesellschaftliche und berufliche Teilhabe der Menschen verbessern,
  • die Erwerbsfähigkeit erhalten oder wiederherstellen bzw. die spätere Erwerbsfähigkeit ermöglichen und
  • einer drohenden oder bestehenden Erwerbsminderung entgegenwirken.

Die Fördermittel umfassen über einen Zeitraum von 5 Jahren insgesamt eine Milliarde Euro. Hiervon entfallen jeweils 500 Mio. Euro auf die gesetzliche Rentenversicherung und 500 Mio. Euro auf den Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Erste Projekte sollen Mitte 2018 beginnen.

Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland wird schwerpunktmäßig Projektanträge zum Thema Vermeidung von EM-Dauerrenten, ein Kooperationsprojekt für psychisch kranke Menschen, ein Projekt zur Stärkung der Gesundheit für junge Menschen vor dem Berufseintritt sowie ein Projekt für von rheumatischen Erkrankungen bedrohte bzw. betroffene Menschen einreichen. Diese Projekte sollen in Kooperation mit anderen Sozialversicherungsträgern durchgeführt werden.

Wie Sie aus dieser Skizzierung erkennen können, verfolgt das Projekt RehaPro ein ambitioniertes gesellschaftspolitisches Ziel, das einige Anstrengungen erfordert.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

neben dem Tagesgeschäft, das wir ausführlich im Unternehmensbericht dargestellt haben, und den Projekten und Themen, über die ich gerade berichtet habe, beschäftigen uns alle auch die Herausforderungen, die auf die Rentenversicherung zukommen werden.
Unabhängig davon, wer die neue Regierung stellen wird, sind dies die Themen, die wir schon seit einiger Zeit diskutieren, nämlich die

  • Vermeidung von Altersarmut,
  • Haltelinien beim Rentenniveau und Beitragssatz nach 2030,
  • Altersvorsorge und Absicherung von Selbständigen,
  • weitere Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten,
  • Anhebung der Nachhaltigkeitsrücklage,
  • Gleichbehandlung der drei Säulen der Altersvorsorge.

Wir können also ganz sicher davon ausgehen, dass uns weitere spannende Diskussionen bevorstehen, in die sich die gesetzliche Rentenversicherung einbringen wird.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit !